Renate Kühnast will Steuer auf Flaschenpfand als innerparteilichen Kompromiss im Plastikstreit

Soll weniger wertvoll werden (Bildquelle)

Aktuell läuft ein Wochenendseminar der Grünen Parteispitze auf Sylt, zu dem knapp einhundert hochrangige Parteimitglieder der Landes-, Bundes- und EU-Ebene eingeflogen wurden. Die Parteispitzen stimmen sich dort über das Programm der Partei für die kommenden Monate ab.

Wichtige Tagesordnungspunkte umfassen die weitere Positionierung der Partei bei Grenzunsicherheitsfragen, die kommenden Ausbaustufen der wetterabhängigen Stromerzeugung, das Vorgehen beim Umsetzen eines allgemeinen Verbots für den Individualverkehr, sowie die Frage nach der Endlösung fder Plastikfrage.

Obwohl sich die Anwesenden zur Geheimhaltung verpflichtet haben, sickerten trotzdem einige Informationen nach außen, die sich aus Gesprächen mit grün wählenden Anwohnern ergaben, die dort ein Ferienhaus besitzen.

So berichtet uns ein Anwohner über ein Gespräch mit Renate Kühnast, die er zufällig auf dem Parkplatz neben einem Wanderweg traf.

Er fragte sie nach dem Stand der Dinge, woraufhin sie ihm bereitwillig Antwort gab und meinte, dass gerade eine hitzige Debatte über das Flaschenpfand geführt würde.

„Klar ist, dass wir dringend etwas unternehmen müssen in der Sache,“ sagte Frau Kühnast dem Anwohner, „es gibt einfach zu viele Plastikflaschen, die am Ende im Ozean landen und dort in der Nase von Schildkröten.“

Die unterschiedlichen Positionen der Parteispitzen, so der Anwohner über die Aussagen von Frau Kühnast, reichen von einem rigorosen Verbot für Plastikflaschen, über eine simple Verdoppelung des Flaschenpfandes, bis hin zu einer Steuer auf das Flaschenpfand.

„Es wird wohl auf letzteres hinauslaufen,“ so die emotional merklich bewegte Kühnast. „Ein Verbot würde nur dazu führen, dass die Leute auf Aludosen umsteigen. Das wäre untragbar. Ich teile hier die Position der anwesenden Realos.“

„Gleichzeitig würde eine Verdoppelung des Flaschenpfandes dazu führen, dass Plastikflaschen wertvoller würden,“ so Kühnast, “und da müssen wir als Grüne Partei eine normative Wertposition einnehmen.“

„Plastik ist nicht wertvoll, weil es gegen die Natur ist und so dürfen wir Plastik auch nicht künstlich teurer machen,“ so die langjährige Bundestagsabgeordnete.

Dabei handele es sich um die Position des Fundiflügels unter den Parteispitzen, wie der Anwohner zu berichten wusste. Es stehen sich in der Frage also die beiden klassischen innerparteilichen Fronten gegenüber.

Für Kühnast zeichnet in der Frage aber ein goldener Mittelweg ab: „Der Kompromiss ist daher relativ klar. Wir müssen das Flaschenpfand besteuern. Auf diese Weise schlagen wir mehrere Fliegen mit einer Klappe.“

„Einerseits würde es keine Substitution geben hin zu Aludosen und andererseits würde sich der Wert einer jeden Plastikflasche verringern,“ sagte Kühnast über die Vorteilhaftigkeit des Kompromisses.

„Gleichzeitig würden auch die Profite der Handelskonzerne sinken, die aktuell ein gutes Zubrot verdienen mit dem Pfandsystem und der Staat könnte über die Steuer auch ein paar zusätzliche Einnahmen generieren,“ erklärte Kühnast, wobei sie keine Angaben machen wollte über die Höhe einer derartigen Steuer und ob sie beim Kauf oder bei der Rückgabe der Flasche erhoben würde.

Zum Abschluss meinte Renate Kühnast npch, dass sie den Kompromissvorschlag am späten Nachmittag einbringen möchte, sobald alle wieder nüchtern sind.

„Jetzt aber will ich erst einmal ein paar Schritte gehen und den Tofu, den es zum Mittag gab verdauen und den Kopf wieder frei bekommen,“ sagte Frau Kühnast während sie mit Schwung die Fahrertür des von der Partei zur Verfügung gestellten Audi Q7 schloss und in Richtung Wanderweg verschwand.